Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Exklusivsuche.de GmbH & Co. KG


§ 1
Alle Aufträge werden ausschließlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossen. Entgegen stehende Bedingungen haben keine Gültigkeit, sofern und solange sie nicht schriftlich anerkannt werden.
Mündliche Vereinbarungen und/oder Änderungen des Vertrags und/oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zur Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

§ 2
Die Buchung einer Online-Anzeige (Firmen- oder Personenprofil) ist rechtsverbindlich und gilt für 12 Monate. Sie kann vom Auftraggeber weder zurückgezogen noch in der Laufzeit verkürzt werden. Die Exklusivsuche.de GmbH & Co. KG kann die Online-Anzeige jederzeit löschen und vom Vertrag zurücktreten, wenn sich nachträglich erweist, dass Inhalt oder Form der Online-Anzeige gegen Gesetze verstoßen oder sittenwidrig, sexistisch oder rassistisch sind. Gleiches gilt, für den Fall des Vermögensverfalls oder der Illiquidität des Auftraggebers. Die Exklusivsuche.de GmbH & Co. KG kann die Anzeige oder Teile davon auch dann jederzeit löschen und vom Vertrag zurücktreten, wenn der Kunde auf seiner Anzeige Texte einstellt, die in Gänze oder in Teilen identisch oder nahezu identisch auf anderen Internetseiten veröffentlicht werden. Vor der Löschung der Texte oder der Anzeige, gibt die Exklusivsuche.de GmbH & Co. KG dem Kunden die Gelegenheit, die Texte selbst zu entfernen oder so zu ändern, dass eine Identität mit auf anderen Internetseiten veröffentlichten Texten nicht mehr besteht.

§ 3
Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für alle gemachten Angaben gegenüber der Exklusivsuche.de GmbH & Co. KG. Die Exklusivsuche.de GmbH & Co. KG übernimmt keinerlei Garantie oder Haftung für die Qualität der über die Online-Anzeige angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen und die tatsächliche Qualifikation des Auftraggebers. Der Ausschluss von bestimmten Mitbewerbern wird nicht vereinbart. Der Auftraggeber ist für den Inhalt seiner Online-Anzeige allein verantwortlich. Er versichert, dass die von ihm übersendeten Unterlagen frei von Rechten Dritter sind bzw. keine Rechte Dritter (z. B.: Persönlichkeits-, Urheber-, Marken-, gewerbliche Schutzrechte etc.) oder gesetzliche Vorschriften (z. B. UWG) verletzen. Der Auftraggeber stellt die Exklusivsuche.de GmbH & Co. KG von sämtlichen Unterlassungs-, Schadensersatz- oder Regressansprüchen, egal auf welcher Rechtsgrundlage sie beruhen frei, die Dritte aufgrund des Inhalts der Online-Anzeige des Auftraggebers gegen die Exklusivsuche.de GmbH & Co. KG geltend machen. Diese Haftungsfreistellung schließt auch die Kosten einer erforderlichen gerichtlichen oder außergerichtlichen Gerichtsverteidigung der Exklusivsuche.de GmbH & Co. KG ein.
Es ist ausschließlich Sache des Auftraggebers wettbewerbs-, urheber-, namens- und markenrechtliche Fragen sowie Fragen bzgl. der Preisangabe bei Premium-Dienste-Rufnummern vor Erteilung des Auftrages von sich aus zu klären. Werden Mehrwert-Rufnummern in Online-Anzeigen veröffentlicht, verpflichtet sich der Auftraggeber die
Pflichtangaben zu den Preisen gemäß TKG einzuhalten und zu veröffentlichen.

§ 4
Die technischen Spezifikationen für den Upload von Bildern, Logos und anderen grafischen Dateien sind im geschlossenen Kundenbereich hinterlegt. Die Exklusivsuche.de GmbH & Co. KG behält sich vor, in Papierform gelieferte Bilder, die erkennbar ungeeignet oder beschädigt sind dem Auftraggeber zurückzugeben. Liefert der Auftraggeber keine Fotos, Logos und weitergehende Angaben, so wird die von ihm gebuchte Online-Anzeige mit den entsprechenden Mindestangaben versehen und von der Exklusivsuche.de GmbH & Co. KG nach freiem Ermessen gestaltet.
Für die Gestaltung von Online-Anzeigen ist die Exklusivsuche.de GmbH & Co. KG berechtigt, aber nicht verpflichtet, ggf. auf der Homepage des Auftraggebers befindliche Bilder, firmeneigene Logos, grafische Dateien etc. herunterzuladen. Die vom Auftraggeber für die Gestaltung von Online-Anzeigen zur Verfügung gestellten Dateien können von der Exklusivsuche.de GmbH & Co. KG bei weitgehender Wahrung des bestehenden Erscheinungsbildes bearbeitet, geändert und in ein anderes Dateiformat konvertiert werden.
Für Online-Anzeigen, die infolge ungeeigneter Dateivorlagen nicht nach den Vorstellungen des Auftraggebers gestaltet sind, kann der Auftraggeber keinen Anspruch auf Minderung des Anzeigenpreises geltend machen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, nach Erhalt der Buchungsbestätigung durch die Exklusivsuche.de GmbH & Co. KG, die Anzeige auf Vollständigkeit und Korrektheit zu überprüfen. Unterlässt er eine solche Prüfung, kann er zu einem späteren Zeitpunkt keinen Anspruch auf Minderung oder Erstattung des Anzeigenpreises geltend machen.
 
§ 5
Änderungen des Firmennamens, der Anschrift, der Telefonnummer und der E-Mail-Adresse sind der Exklusivsuche.de GmbH & Co. KG vom Auftraggeber schriftlich mitzuteilen. Eine Mitteilung per E-Mail ist ausreichend.

§ 6
Die Exklusivsuche.de GmbH & Co. KG ist um die sorgfältige Gestaltung der Online-Anzeige bemüht. Der Auftraggeber willigt ein, dass die Exklusivsuche.de GmbH & Co. KG Inhalte aus öffentlich zugänglichen Quellen wie z.B. Webseiten oder gedruckte Werbemittel des Auftraggebers zur Gestaltung der Anzeige in abgeänderter Form verwenden darf, sofern vom Auftraggeber keine Inhalte zur Verfügung gestellt werden. Ist gleichwohl durch Versehen ein Fehler bei der Gestaltung der Online-Anzeige unterlaufen, so hat der Auftraggeber Anspruch auf Korrektur. Schadensersatzansprüche, unabhängig davon, ob sie aus Verzug, Unmöglichkeit, positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Gewährleistungsrecht oder unerlaubter Handlung hergeleitet werden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Exklusivsuche.de GmbH & Co. KG und ihrer Erfüllungsgehilfen.
Ein kurzfristiger Ausfall der Plattform exklusivsuche.de auf Grund technischer Notwendigkeiten oder höherer Gewalt berechtigt nicht zu Schadensersatzansprüchen.

§ 7
Der Vertrag über die Buchung einer Online-Anzeige kann vom Auftraggeber mit einer Frist von drei Monaten zum Ende des Buchungszeitraumes schriftlich gegenüber der Exklusivsuche.de GmbH & Co. KG gekündigt werden. Wird der Vertrag vom Auftraggeber nicht fristgerecht gekündigt, verlängert er sich automatisch um weitere zwölf Monate. Die Anzeigenpreise können sich wegen steigender Kosten und/oder der Erweiterung des Dienstleistungsangebotes der Exklusivsuche.de GmbH & Co. KG ändern. Die Benachrichtigung der Auftraggeber erfolgt durch Übersendung der angepassten Rechnung. Bei Erhöhung der Anzeigenpreise steht dem Auftraggeber innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

§ 8
Die Rechnungen werden per E-Mail an die Auftraggeber versendet. Zu diesem Zweck ist der Exklusivsuche.de GmbH § Co. KG eine E-Mail-Adresse anzugeben.
Sofern der Auftraggeber kein SEPA-Mandat zum Einzug des Rechnungsbetrages durch die Exklusivsuche.de GmbH & Co. KG erteilt, ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungszugang ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Zahlungen sind an die Exklusivsuche.de GmbH & Co. KG, Arzbergerstraße 10, 82211 Herrsching am Ammersee zu leisten. Für jede Mahnung ist vom Auftraggeber eine Kostenerstattung in Höhe von € 5,00 an die Exklusivsuche.de GmbH & Co. KG zu leisten. Bei Zahlungsverzug kann die Exklusivsuche.de GmbH & Co. KG nach vorangegangener vergeblicher Mahnung den Vertrag kündigen. Die Vereinbarung von Rabatten löst - auch bei mehrfacher Wiederholung - keinen Rechtsanspruch zur künftigen Wiederholung aus. Der Auftraggeber kann nicht wegen etwaiger Gegenansprüche aufrechnen, es sei denn, diese Gegenansprüche sind von der Exklusivsuche.de GmbH & Co. KG  anerkannt oder gerichtlich festgelegt.

§ 9
Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass seine Daten in weiteren elektronischen Verzeichnissen und Informationsdiensten der Exklusivsuche.de GmbH & Co. KG und Informationsdiensten, die die Exklusivsuche.de GmbH & Co. KG gemeinsam mit Kooperationspartnern betreibt, veröffentlicht werden kann. Ein Anspruch auf Veröffentlichung ergibt sich aus dieser Klausel nicht.

§ 10
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, auch solche im Urkunds- und Wechselprozess sowie im Mahnverfahren ist Herrsching, soweit der Auftraggeber Kaufmann ist. Dasselbe gilt, wenn der Auftraggeber kein Kaufmann ist, jedoch zur Zeit der Klageerhebung keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsabschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt und/oder Wohnsitz aus dem Inland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

§ 11
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine gültige ersetzt, die dem angestrebten Ziel am nächsten kommt. Es gelten die jeweils über exklusivsuche.de abrufbaren Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können unter Wahrung der Belange der Auftraggeber von der Exklusivsuche.de GmbH & Co. KG geändert werden. Eine Änderung der Geschäftsbedingungen wird zu Beginn des zweiten Monats wirksam, der auf die Benachrichtigung der Kunden folgt. Die Benachrichtigung erfolgt per E-Mail und Veröffentlichung auf der Webseite unter exklusivsuche.de.

Stand 1. Juli 2015
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